Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2012 - L 3 KA 82/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,43371
LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2012 - L 3 KA 82/09 (https://dejure.org/2012,43371)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.12.2012 - L 3 KA 82/09 (https://dejure.org/2012,43371)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. Dezember 2012 - L 3 KA 82/09 (https://dejure.org/2012,43371)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,43371) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertragsärztliches Abrechnungsrecht; Ansprüche für zahnärztliche Leistungen; Aufteilung einer Gemeinschaftspraxis in verschiedene Einzelpraxen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 85 Abs. 4 b S. 1
    Vertragsärztliches Abrechnungsrecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 358 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 03.12.1997 - 6 RKa 79/96

    Absenkung des Punktwertes bei Vertragszahnärzte

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2012 - L 3 KA 82/09
    Bei nur zeitweiser Tätigkeit des gleichberechtigten Partners in einer Gemeinschaftspraxis sei die degressionsfreie Punktmenge lediglich entsprechend der Dauer seiner Tätigkeit zuzuerkennen (Hinweis auf Bundessozialgericht , Urteil vom 3. Dezember 1997 - 6 RKa 79/96).

    Bei der Berechnung der zu degressierenden Punktmenge (nach Maßgabe des § 1 Abs. 2 und 3 Degressionsvertrag) hat die Beklagte allein die vom Kläger in den drei Quartalen II - IV/1999 erbrachten Leistungen berücksichtigt und dabei die Punktmengengrenzen des § 85 Abs. 4b S 1 SGB V - in entspr Anwendung des § 85 Abs. 4b S 8 SGB V ( vgl hierzu BSG, Urteil vom 3. Dezember 1997 - 6 RKA 79/96 - juris ) - zeitanteilig vermindert (unter Berücksichtigung eines zeitweise beschäftigten Assistenten auf 268.733 Punkte bis zur Degressionsstufe 1 und auf 345.514 Punkte bis zur Degressionsstufe 2).

  • BSG, 14.05.1997 - 6 RKa 25/96

    Punktmengengrenze - Vetragszahnarzt - Absenkung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2012 - L 3 KA 82/09
    Durch die Degression sollen die Krankenkassen an den Kostenvorteilen und Rationalisierungsmöglichkeiten in umsatzstarken Zahnarztpraxen teilhaben, die sich daraus ergeben, dass bei größeren Leistungsmengen die Fixkosten einer Praxis einen degressiven Verlauf haben und die Mitarbeiter produktiver eingesetzt werden können ( grundlegend BSG SozR 3-2500 § 85 Nr. 22 ).
  • BSG, 20.10.2004 - B 6 KA 41/03 R

    Vertragsarzt - Regress - Gemeinschaftspraxis - Haftung aller Mitglieder für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2012 - L 3 KA 82/09
    Damit hat sie dem Umstand Rechnung getragen, dass Inhaber von Vergütungsansprüchen einer Gemeinschaftspraxis nicht deren Einzelmitglieder, sondern die sie tragende Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist ( BSG SozR 4-5520 33 Nr. 1; SozR 4-2500 § 106 Nr. 6; Senatsurteil vom 12. Mai 2010 - L 3 KA 70/07 - juris ).
  • BSG, 05.05.2010 - B 6 KA 21/09 R

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Degressionsberechnung - Jahresbezug - Ausnahme

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2012 - L 3 KA 82/09
    Er sieht sich durch das zwischenzeitlich ergangene BSG-Urteil vom 5. Mai 2010 (B 6 KA 21/09 R) bestätigt, in dem grundsätzlich an der Jahresbezogenheit der Degressionsberechnung festgehalten werde.
  • BSG, 21.05.2003 - B 6 KA 25/02 R

    Vertragszahnärztliche Vergütung - Vorrangigkeit - Weitergabe der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2012 - L 3 KA 82/09
    Der HVM wird durch den Degressionsvertrag ergänzt und modifiziert, um die vom BSG ( SozR 4-2500 § 85 Nr. 2 ) vorgegebene Verzahnung zwischen Degressionsabzug und HVM-Budgetierung zu erreichen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.04.2008 - L 3 KA 156/04

    Ermächtigung des Landesschiedsamtes zum Erlass eines Honorarverteilungsmaßstabs

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2012 - L 3 KA 82/09
    Sowohl der HVM 1999 als auch der - mit Rückwirkung in Kraft getretene - Degressionsvertrag stehen mit höherrangigem Recht in Übereinstimmung ( Senatsurteil vom 9. April 2008 - L 3 KA 156/04 - juris - NZS 2009, 343 ff ).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.04.2008 - L 3 KA 472/03
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2012 - L 3 KA 82/09
    Dieser ist im Verlauf des Widerspruchsverfahrens durch den Honorar- und Degressionsbescheid vom 30. Juni 2006 ersetzt worden, der damit gem § 86 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zum Gegenstand des Vorverfahrens geworden ist ( vgl Senatsurteil vom 9. April 2008 - L 3 KA 472/03 - juris ).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.05.2010 - L 3 KA 70/07

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsmaßstab - Erteilung eines

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2012 - L 3 KA 82/09
    Damit hat sie dem Umstand Rechnung getragen, dass Inhaber von Vergütungsansprüchen einer Gemeinschaftspraxis nicht deren Einzelmitglieder, sondern die sie tragende Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist ( BSG SozR 4-5520 33 Nr. 1; SozR 4-2500 § 106 Nr. 6; Senatsurteil vom 12. Mai 2010 - L 3 KA 70/07 - juris ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht